SCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3964787 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964787
Anmeldenummer
EP21195330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2021
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
06.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F41H 5/16 (2006.01)
F41H 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020123270 07.09.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  3. 04.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

  4. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rettinger, Günter

80997 München, DE

Hauck, Stephan

80997 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.