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Europäisches Patent · EP3964810 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964810
- Anmeldenummer
- EP21203666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2015
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01J 3/02 (2006.01)G01J 3/18 (2006.01)G01J 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014020656 05.02.2014
- Abgezweigt von
- EP15745939
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yokino, Takafumi
Hamamatsu-shi, Shizuoka, 435-8558, JP
Shibayama, Katsumi
Hamamatsu-shi, Shizuoka, 435-8558, JP
Kato, Katsuhiko
Hamamatsu-shi, Shizuoka, 435-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.