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Europäisches Patent · EP3964810 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964810
Anmeldenummer
EP21203666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2015
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
02.02.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01J 3/02 (2006.01)
G01J 3/18 (2006.01)
G01J 3/28 (2006.01)
Priorität
JP 2014020656 05.02.2014
Abgezweigt von
EP15745939
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yokino, Takafumi

Hamamatsu-shi, Shizuoka, 435-8558, JP

Shibayama, Katsumi

Hamamatsu-shi, Shizuoka, 435-8558, JP

Kato, Katsuhiko

Hamamatsu-shi, Shizuoka, 435-8558, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.