DELEGATION VON OBJEKT- UND POSITIONSDETEKTION
Europäisches Patent · EP3965068 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3965068
- Anmeldenummer
- EP21204209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2017
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G06V 20/10 (2022.01)G06V 10/94 (2022.01)
- Priorität
- US 201615212967 18.07.2016
- Abgezweigt von
- EP17751513
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026
- 02.04.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- GOOGLE LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View CA 94043, Vereinigte Staaten von Amerika → GDM Holding LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAJKUMAR, Nareshkumar
Mountain View, 94043, US
HINTERSTOISSER, Stefan
Mountain View, 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.