ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3965099 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3965099
Anmeldenummer
EP21194438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2021
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
31.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G09G 3/3233 (2016.01)
G09G 3/3258 (2016.01)
Priorität
KR 20200111881 02.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu Yongin-si, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

PARK, Jung Kook

17113 Yongin-si, KR

PARK, Dong Wan

17113 Yongin-si, KR

KANG, Do Hyun

17113 Yongin-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.