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Europäisches Patent · EP3965247 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3965247
Anmeldenummer
EP21190484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2021
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H02J 3/00 (2026.01)
H02B 1/52 (2006.01)
H02G 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020123259 07.09.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Westnetz GmbH

Florianstrasse 15-21, 44139 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Claßen, Dirk

45329 Essen, DE

Knippers, Michael

45481 Mülheim, DE

Rogmann, Christoph

46519 Alpen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.