SIGNALISIERUNGSOPTIMIERUNG IN DER 3GPP-ANALYTIK
Europäisches Patent · EP3965372 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3965372
- Anmeldenummer
- EP21190526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2018
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04L 41/0823 (2022.01)H04L 41/14 (2022.01)
- Abgezweigt von
- EP18726099
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
Örtenblad, Helen
41658 Göteborg, SE
Mattsson, Ulf
434 36 Kungsbacka, SE
Puente Pestaña, Miguel Angel
28007 Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.