TREIBERERWEITERUNGSMODUL ZUM NACHRÜSTEN EINES TREIBERS
Europäisches Patent · EP3965533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3965533
- Anmeldenummer
- EP21182319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2021
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 45/30 (2020.01)H05B 45/00 (2022.01)
- Priorität
- DE 102020123333 07.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGENEK, Krister
93059 Regensburg, DE
CHILACHAVA, David
81543 München, DE
NIGGEBAUM, Alexander
80805 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.