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Europäisches Patent · EP3965539 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3965539
Anmeldenummer
EP21194219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2021
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 102020122899 02.09.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scheller, Alexander

53332 Bornheim, DE

Hadersbeck, Franz

86972 Schwabniederhofen, DE

Eurich, Wilhelm

53332 Bornheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.