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Europäisches Patent · EP3965550 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3965550
Anmeldenummer
EP20731202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
22.02.2023
Schutz endet spätestens
05.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A01G 9/02 (2018.01)
A01G 9/029 (2018.01)
Priorität
IT 201900006636 08.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/054281 06.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/225744 12.11.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2025

  2. 28.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024

  3. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mannoni, Giorgio

Lija, Lja 1021, MT

Erfinderin/Erfinder

Mannoni, Giorgio

Lija, Lja 1021, MT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.