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Europäisches Patent · EP3965609 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3965609
Anmeldenummer
EP20742444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
01.02.2023
Schutz endet spätestens
03.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A45C 13/26 (2006.01)
Priorität
IT 201900006669 10.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/054193 04.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/229936 19.11.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  5. 09.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023

  6. 01.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BONINSEGNI, Alessio

41122 Modena, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.