KÖRPERPFLEGEGERÄT MIT KAMERA
Europäisches Patent · EP3965610 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3965610
- Anmeldenummer
- EP20802812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962845598 P 09.05.2019US 201962954333 P 27.12.2019US 202016734194 03.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/031717 06.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/227436 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Nichols, Thomas
Laguna Niguel, California 92677, US
Erfinderin/Erfinder
Nichols, Thomas
Laguna Niguel, California 92677, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.