NEUROSTIMULATION MIT EINEM ODER MEHREREN ZYKLUSPARAMETERN FÜR EIN NICHT-PARESTHESIA-STIMULATIONSMUSTER
Europäisches Patent · EP3965875 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3965875
- Anmeldenummer
- EP20801660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/372 (2006.01)G16H 40/63 (2018.01)G16H 20/30 (2018.01)G16H 50/20 (2018.01)
- Priorität
- US 201916404517 06.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/029009 20.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/226888 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VENKATESAN, Lalit
Prosper, TX 75078, US
AGNESI, Filippo
Plano, TX 75093, US
CRAWFORD, Christopher S. L.
Sunnyvale, TX 75182, US
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