SCHLOSS MIT MINDESTENS EINER BLOCKIERSTANGE

Europäisches Patent · EP3966411 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3966411
Anmeldenummer
EP20723406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
04.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05B 29/00 (2006.01)
E05B 19/02 (2006.01)
Priorität
EP 19173743 10.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/062446 05.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/229230 19.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Banham Patent Locks Holdings Limited

20 Thornsett Road, London SW18 4EF, GB

Erfinderin/Erfinder

OJEDA, Alejandro

5400 Baden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.