UMKEHRBARE ABLASSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3966443 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3966443
- Anmeldenummer
- EP20725470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F02C 6/08 (2006.01)F02C 9/18 (2006.01)F02K 3/075 (2006.01)F02C 3/13 (2006.01)F04D 27/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201906638 10.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/062737 07.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/229305 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHANSSON, Peter
461 81 Trolhattan, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.