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Europäisches Patent · EP3966452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3966452
Anmeldenummer
EP20723415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
13.11.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 17/04 (2006.01)
F04B 35/04 (2006.01)
Priorität
EP 19173434 09.05.2019
EP 19218021 19.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/062639 07.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/225333 12.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Excillum AB

Jan Stenbecks Torg 17, 164 40 Kista, SE

Erfinderin/Erfinder

LUNDSTRÖM, Ulf

164 40 Kista, SE

HANSSON, Björn

164 40 Kista, SE

TAKMAN, Per

164 40 Kista, SE

TUOHIMAA, Tomi

164 40 Kista, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.