MOTORKÜHLUNG VIA HYDRAULIKFLUID
Europäisches Patent · EP3966458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3966458
- Anmeldenummer
- EP20725124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/0423 (2019.01)F15B 21/04 (2019.01)F15B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019112022 08.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/062431 05.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/225253 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HELBIG, Achim
70184 Stuttgart, DE
HÄNDLE, Werner
71672 Marbach a. N., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.