MACHINE DE LANCEMENT DE CIBLES
Europäisches Patent · EP3966517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3966517
- Anmeldenummer
- EP20723151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F41J 9/30 (2006.01)F41J 9/32 (2006.01)
- Priorität
- FR 1904864 10.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/062788 07.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/229322 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAPORTE, Jean-Michel
06410 Biot, FR
FOUQUES, Jean-Marc
06600 Antibes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.