AUFNEHMERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3966535 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3966535
Anmeldenummer
EP20720842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
13.12.2023
Schutz endet spätestens
28.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01G 19/02 (2006.01)
G01G 3/13 (2006.01)
Priorität
EP 19172915 07.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/061871 29.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/225051 12.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

  2. 27.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025

  3. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  4. 07.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2024

  5. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.