AUFNEHMERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3966535 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3966535
- Anmeldenummer
- EP20720842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 13.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G01G 19/02 (2006.01)G01G 3/13 (2006.01)
- Priorität
- EP 19172915 07.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/061871 29.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/225051 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
- 27.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 07.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.