DETEKTION VON OBJEKTEN UNTER VERWENDUNG EINES LINE-ARRAY

Europäisches Patent · EP3966653 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3966653
Anmeldenummer
EP19724391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2019
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/28 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
G01S 17/04 (2020.01)
G05D 1/00 (2024.01)
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 17/931 (2020.01)
G01S 17/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/061900 09.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/224782 12.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget Electrolux

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

FORSBERG, Petter

105 45 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.