CLUSTER-BASIERTE SENSORZUORDNUNG

Europäisches Patent · EP3966675 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3966675
Anmeldenummer
EP20822349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
11.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06F 3/0488 (2022.01)
G06F 3/044 (2006.01)
G06F 3/0354 (2013.01)
Priorität
US 201916442299 14.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/037496 12.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/252311 17.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIETFELD, Scott Douglas

Bellevue, Washington 98004, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.