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Europäisches Patent · EP3966751 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3966751
- Anmeldenummer
- EP19725619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2019
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G06N 10/20 (2022.01)G06N 10/40 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/031656 10.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/231378 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 19.11.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 19.11.2025
- Löschgrund
- Widerruf der Erteilung durch EPA
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
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Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.