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Europäisches Patent · EP3966753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3966753
Anmeldenummer
EP20750797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
07.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06N 10/20 (2022.01)
Priorität
US 201916438409 11.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/036569 08.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/251875 17.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOW, Guang Hao

Redmond, Washington 98052-6399, US

WIEBE, Nathan

Redmond, Washington 98052-6399, US

KLCO, Natalie M.

Redmond, Washington 98052-6399, US

SU, Yuan

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.