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Europäisches Patent · EP3966855 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3966855
Anmeldenummer
EP20724089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
04.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H01L 21/683 (2006.01)
Priorität
DE 102019112318 10.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/062460 05.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/229233 19.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

WiTrins s.r.o.

Mezi Zahradami 470, 25064 Hovorcovice, CZ

Erfinderin/Erfinder

WIESER, Roman Franz

25064 Hovorcovice, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.