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Europäisches Patent · EP3967008 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967008
Anmeldenummer
EP19927802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2019
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G06F 21/62 (2013.01)
H04L 9/40 (2022.01)
H04L 67/10 (2022.01)
H04L 67/02 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/031424 09.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/226648 12.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUPAWALLA, Mohammed

KATY, Texas 77494, US

MARKOVIC, Hrvoje

HOUSTON, Texas 77056, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.