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Europäisches Patent · EP3967139 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967139
Anmeldenummer
EP20801790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A01M 1/08 (2006.01)
A01M 1/14 (2006.01)
A01M 1/10 (2006.01)
Priorität
JP 2019087271 07.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/001656 20.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/225944 12.11.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hikari Bio Inc.

1144 Mimayacho, Takamatsu-shi, Kagawa, 761-8042, JP

Erfinderin/Erfinder

HIROTA, Norifumi

Takamatsu-shi, Kagawa 761-8042, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.