AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3967164 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967164
Anmeldenummer
EP21193779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2021
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
10.04.2024
Schutz endet spätestens
29.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A24F 40/90 (2020.01)
H02J 7/00 (2006.01)
A61M 11/04 (2006.01)
A61M 15/06 (2006.01)
A24F 40/95 (2020.01)
Priorität
JP 2020150108 07.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  4. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  5. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Japan Tobacco Inc.

1-1, Toranomon 4-chome Minato-ku, Tokyo 105-6927, JP

Erfinderin/Erfinder

ARADACHI, Takao

Sumida-ku, Tokyo, 130-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.