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Europäisches Patent · EP3967170 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3967170
- Anmeldenummer
- EP21195544
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2021
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 11.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A43B 1/00 (2006.01)A43B 13/38 (2006.01)A43B 13/39 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)A43B 23/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2009151 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOUZIN, Olivier
74210 TALLOIRES-MONTMIN, FR
RICARD, Marielle
74600 ANNECY, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.