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Europäisches Patent · EP3967229 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967229
Anmeldenummer
EP20821708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/154 (2006.01)
A61M 5/158 (2006.01)
A61B 5/15 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
JP 2019110181 13.06.2019
JP 2020028675 21.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/022555 08.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/250852 17.12.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Top

19-10 Senjunakai-cho, Adachi-ku, Tokyo 120-0035, JP

Erfinderin/Erfinder

MANAKA, Yuki

Tokyo 120-0035, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.