THERAPEUTISCHES AUGENKOMPRESSENSYSTEM

Europäisches Patent · EP3967282 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967282
Anmeldenummer
EP21205386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2019
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
11.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61F 7/02 (2006.01)
A61F 9/04 (2006.01)
Priorität
US 201816107200 21.08.2018
US 201816202879 28.11.2018
US 201916366310 27.03.2019
Abgezweigt von
EP19763125
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  3. 22.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2025

  4. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

The Hilsinger Company Parent, LLC

575 West Street, Mansfield, MA 02048, US

Erfinderin/Erfinder

BRUDER, Mark H.

Alpharetta, Georgia 30004, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.