MASKEN- UND KOPFHAUBESYSTEM

Europäisches Patent · EP3967353 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967353
Anmeldenummer
EP21202022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2013
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
07.08.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
Priorität
US 201261681024 P 08.08.2012
Abgezweigt von
EP13828380
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fisher & Paykel Healthcare Limited

15 Maurice Paykel Place, 2013 Auckland, NZ

Erfinderin/Erfinder

MCLAREN, Mark Arvind

2013 Auckland, NZ

HAMMER, Jeroen

2013 Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.