KONZENTRATKARTUSCHE MIT MEMBRAN

Europäisches Patent · EP3967411 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967411
Anmeldenummer
EP21192059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2021
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
18.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
Priorität
US 202063067677 P 19.08.2020
US 202117405467 18.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yacko, R. Bruce

Toledo, OH 43615, US

Yacko, Christopher J.

Toledo, OH 43615, US

Sikula, Martin

Toledo, OH 43615, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.