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Europäisches Patent · EP3967417 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967417
Anmeldenummer
EP20802239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
26.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B21D 5/02 (2006.01)
B21D 37/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019087437 07.05.2019
JP 2020071715 13.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/017895 27.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/226084 12.11.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO Masaaki

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

HAYASHI Shiro

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.