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Europäisches Patent · EP3967503 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967503
Anmeldenummer
EP20195723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
10.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 11/04 (2006.01)
B65C 11/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bizerba SE & Co. KG

Wilhelm-Kraut-Straße 65, 72336 Balingen, DE

Erfinderin/Erfinder

HIRSCH, Alexander

70327 Stuttgart, DE

HAIGIS, Jörg

72336 Balingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.