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Europäisches Patent · EP3967548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3967548
- Anmeldenummer
- EP21194546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2021
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/30 (2006.01)B60N 2/22 (2006.01)B60N 2/90 (2018.01)
- Priorität
- KR 20200117373 14.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIN, Jae Kwang
18145 Gyeonggi-do, KR
LEE, Myung Soo
18120 Gyeonggi-do, KR
CHO, Chan Ki
25305 Gangwon-do, KR
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