KUPPLUNGSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3967814 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967814
Anmeldenummer
EP21189530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2021
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
02.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
Priorität
KR 20200116234 10.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sungbo Industries Co., Ltd.

138, Janggogae-ro, Seo-gu, Incheon 22842, KR

Erfinderin/Erfinder

SONG, Keun Chul

07987 SEOUL, KR

RYU, Dae Hyun

22505 INCHEON, KR

LEE, Hyun Soo

21361 SEOUL, KR

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