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Europäisches Patent · EP3967821 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3967821
Anmeldenummer
EP21195950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2021
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
09.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E04B 7/16 (2006.01)
E05D 15/06 (2006.01)
E06B 3/46 (2006.01)
E06B 3/96 (2006.01)
E06B 1/60 (2006.01)
E06B 3/964 (2006.01)
Priorität
CN 202010946482 10.09.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GU, Zubin

Linhai City, 317004, CN

XIE, Jianqiang

Linhai City, 317004, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.