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Europäisches Patent · EP3967877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3967877
- Anmeldenummer
- EP20802976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/04 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201916406288 08.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/084914 15.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/224400 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAHN, Gregory William
Wilmington, DE 19801, US
TCHOLAKOV, Dimitar
Wilmington, DE 19801, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.