SEGMENTIERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3968277 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3968277
- Anmeldenummer
- EP21203242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G06T 7/00 (2017.01)G06T 7/11 (2017.01)G06N 3/0464 (2023.01)G06N 3/09 (2023.01)
- Priorität
- JP 2019184673 07.10.2019
- Abgezweigt von
- EP20200327
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ARAI, Yoshinori
Tokyo, 102-8275, JP
NISHIMURA, Yuu
Kyoto, 612-8533, JP
YOSHIKAWA, Hideki
Kyoto, 612-8533, JP
SADAKANE, Tomoyuki
Kyoto, 612-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.