SEGMENTIERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3968277 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3968277
Anmeldenummer
EP21203242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2020
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
05.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06T 7/00 (2017.01)
G06T 7/11 (2017.01)
G06N 3/0464 (2023.01)
G06N 3/09 (2023.01)
Priorität
JP 2019184673 07.10.2019
Abgezweigt von
EP20200327
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARAI, Yoshinori

Tokyo, 102-8275, JP

NISHIMURA, Yuu

Kyoto, 612-8533, JP

YOSHIKAWA, Hideki

Kyoto, 612-8533, JP

SADAKANE, Tomoyuki

Kyoto, 612-8533, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.