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Europäisches Patent · EP3968390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3968390
Anmeldenummer
EP21194958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2021
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
13.08.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H10H 20/853 (2025.01)
H10H 20/856 (2025.01)
H10H 20/851 (2025.01)
Priorität
TW 109131624 15.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Eosopto Technology Co., Ltd

19F.-7, No. 699, Sec. 3, Taiwan Blvd. Xitun Dist., Taichung City 407, TW

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Koyu

Taichung City 407, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.