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Europäisches Patent · EP3968543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3968543
Anmeldenummer
EP21207666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2019
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
29.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 7/185 (2006.01)
H04W 72/044 (2023.01)
Priorität
US 201862712295 P 31.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  3. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Breynaert, Dirk

9100 Sint-Niklaas, BE

Christopoulos, Dimitrios

2000 Antwerpen, BE

De Bie, Ulrik

9120 Haasdonk, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.