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Europäisches Patent · EP3968558 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3968558
Anmeldenummer
EP21189607
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2016
Veröffentlicht
16.03.2022
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
27.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04L 5/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP16719851
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1 Konan Minato-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

LJUNG, Rickard

Basingstoke, RG22 4SB, GB

PRIYANTO, Basuki

Basingstoke, RG22 4SB, GB

LARSSON, Bo

Basingstoke, RG22 4SB, GB

BENGTSSON, Erik

Basingstoke, RG22 4SB, GB

YING, Zhinong

Basingstoke, RG22 4SB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.