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Europäisches Patent · EP3968657 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3968657
- Anmeldenummer
- EP20801709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.03.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04S 7/00 (2006.01)H04S 3/00 (2006.01)H04R 3/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019088684 08.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/014525 30.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/225997 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
D&M Holdings Inc.
Kawasaki-shi Kanagawa 210-8569, JP
Erfinderin/Erfinder
IMAHAMA Yoshiharu
Shirakawa-shi Fukushima 961-0838, JP
TANI Shunichi
Shirakawa-shi Fukushima 961-0838, JP
HIGASHIMOTO Yusuke
Shirakawa-shi Fukushima 961-0838, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.