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Europäisches Patent · EP3968827 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3968827
- Anmeldenummer
- EP20731105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 19.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900012198 17.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066111 10.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/008784 21.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 14.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rapisardi Intellectual Property SA, Via Ariosto 6, 6901 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
31100 Treviso, IT
31100 Treviso, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.