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Europäisches Patent · EP3969066 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3969066
- Anmeldenummer
- EP20805661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201962849082 P 16.05.2019US 201962913996 P 11.10.2019US 202063011792 P 17.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/032958 14.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/232285 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KEILY, Joel P.
San Marcos, California 92078, US
LANDA, Victor
San Marcos, California 92078, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.