VERFAHREN UND VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3969209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3969209
- Anmeldenummer
- EP20718209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 64/386 (2017.01)B33Y 40/00 (2020.01)B33Y 50/00 (2015.01)B22F 10/31 (2021.01)B22F 12/17 (2021.01)
- Priorität
- DE 102019113104 17.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/059056 31.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/233877 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROESGEN, Lukas
23560 Lübeck, DE
BRUECK, Daniel
23560 Lübeck, DE
WIESNER, Andreas
23560 Lübeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.