ORBITALSCHLEIFMASCHINE MIT BREMSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3969224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3969224
- Anmeldenummer
- EP20725457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 31.05.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 23/04 (2006.01)B24B 23/02 (2006.01)B24B 27/00 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)B24B 23/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019112556 14.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/062515 06.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/229247 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 31.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PREE, Georg
4040 Linz, AT
NADERER, Ronald
4040 Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.