GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3969391 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3969391
- Anmeldenummer
- EP20726752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65D 85/73 (2006.01)B65D 81/32 (2006.01)B21D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019112818 16.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/063385 13.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/229565 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- M.ZARDI & CO SA, Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JÖBGES, Udo
52355 Düren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.