SPULE VON TASCHENFEDERN

Europäisches Patent · EP3969409 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3969409
Anmeldenummer
EP20712607
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2020
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
24.01.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B68G 15/00 (2006.01)
B68G 7/00 (2006.01)
B68G 9/00 (2006.01)
Priorität
EP 19174378 14.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/058457 26.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/229036 19.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERMANDELE, Nico

8700 Tielt, BE

DESMET, Wim

8890 Moorslede, BE

MEYFROIDT, Maarten

8780 Oostrozebeke, BE

VANDERBEKEN, Bert

8790 Waregem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.