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Europäisches Patent · EP3969661 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3969661
- Anmeldenummer
- EP20732483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E01C 17/00 (2006.01)E04F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 19175166 17.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/025221 14.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/233834 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 08.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WESTERHEIDE, Benjamin
13507 Berlin, DE
GENZ, Vincent
10405 Berlin, DE
REINHOLD, Jörn
10437 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.