JOINT DE DILATATION CARROSSABLE
Europäisches Patent · EP3969663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3969663
- Anmeldenummer
- EP20724148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01D 19/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 1904931 13.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/063223 12.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/229487 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALMON, Philippe
27630 Vexin-sur-Epte, FR
MICHOT, Anthony
92600 Asnières-sur-Seine, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.